Datenschutzerklärung
1. Datenschutz auf einen Blick
Allgemeine Hinweise
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
Datenerfassung auf dieser Website
Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Abschnitt „Hinweis zur Verantwortlichen Stelle“ in dieser Datenschutzerklärung entnehmen.
Wie erfassen wir Ihre Daten?
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.
Andere Daten werden automatisch oder nach Ihrer Einwilligung beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie diese Website betreten.
Wofür nutzen wir Ihre Daten?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.
Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.
Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit an uns wenden.
Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern
Beim Besuch dieser Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit sogenannten Analyseprogrammen.
Detaillierte Informationen zu diesen Analyseprogrammen finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung.
2. Hosting
Wir hosten die Inhalte unserer Website bei folgendem Anbieter:
Mittwald
Anbieter ist die Mittwald CM Service GmbH & Co. KG, Königsberger Straße 4-6, 32339 Espelkamp (nachfolgend Mittwald).
Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Mittwald: https://www.mittwald.de/datenschutz.
Die Verwendung von Mittwald erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse an einer möglichst zuverlässigen Darstellung unserer Website. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TTDSG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TTDSG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Auftragsverarbeitung
Wir haben einen Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) mit dem oben genannten Anbieter geschlossen. Hierbei handelt es sich um einen datenschutzrechtlich vorgeschriebenen Vertrag, der gewährleistet, dass dieser die personenbezogenen Daten unserer Websitebesucher nur nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet.
3. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen
Datenschutz
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Hinweis zur verantwortlichen Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
Stadt Neustadt an der Aisch
Marktplatz 5
91413 Neustadt an der Aisch
Telefon: +49 9161 666-0
E-Mail: info@neustadt-aisch.de
Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z. B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.
Speicherdauer
Soweit innerhalb dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern wir keine anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten haben (z. B. steuer- oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen); im letztgenannten Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe.
Allgemeine Hinweise zu den Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung auf dieser Website
Sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, sofern besondere Datenkategorien nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO verarbeitet werden. Im Falle einer ausdrücklichen Einwilligung in die Übertragung personenbezogener Daten in Drittstaaten erfolgt die Datenverarbeitung außerdem auf Grundlage von Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sofern Sie in die Speicherung von Cookies oder in den Zugriff auf Informationen in Ihr Endgerät (z. B. via Device-Fingerprinting) eingewilligt haben, erfolgt die Datenverarbeitung zusätzlich auf Grundlage von § 25 Abs. 1 TTDSG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Sind Ihre Daten zur Vertragserfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, verarbeiten wir Ihre Daten auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Des Weiteren verarbeiten wir Ihre Daten, sofern diese zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sind auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Die Datenverarbeitung kann ferner auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen. Über die jeweils im Einzelfall einschlägigen Rechtsgrundlagen wird in den folgenden Absätzen dieser Datenschutzerklärung informiert.
Datenschutzbeauftragter
Wir haben einen Datenschutzbeauftragten benannt.
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Konrad-Adenauer-Straße 1
91413 Neustadt a. d. Aisch
Telefon: +49 9161 92-1601
E-Mail: datenschutz@kreis-nea.de
Hinweis zur Datenweitergabe in die USA und sonstige Drittstaaten
Wir verwenden unter anderem Tools von Unternehmen mit Sitz in den USA oder sonstigen datenschutzrechtlich nicht sicheren Drittstaaten. Wenn diese Tools aktiv sind, können Ihre personenbezogene Daten in diese Drittstaaten übertragen und dort verarbeitet werden. Wir weisen darauf hin, dass in diesen Ländern kein mit der EU vergleichbares Datenschutzniveau garantiert werden kann. Beispielsweise sind US-Unternehmen dazu verpflichtet, personenbezogene Daten an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie als Betroffener hiergegen gerichtlich vorgehen könnten. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass US-Behörden (z. B. Geheimdienste) Ihre auf US-Servern befindlichen Daten zu Überwachungszwecken verarbeiten, auswerten und dauerhaft speichern. Wir haben auf diese Verarbeitungstätigkeiten keinen Einfluss.
Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)
WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).
WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).
Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
Auskunft, Löschung und Berichtigung
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:
- Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
- Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
- Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
- Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
4. Datenerfassung auf dieser Website
Cookies
Unsere Internetseiten verwenden so genannte „Cookies“. Cookies sind kleine Datenpakete und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.
Teilweise können auch Cookies von Drittunternehmen auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite betreten (Third-Party-Cookies). Diese ermöglichen uns oder Ihnen die Nutzung bestimmter Dienstleistungen des Drittunternehmens (z. B. Cookies zur Abwicklung von Zahlungsdienstleistungen).
Cookies haben verschiedene Funktionen. Zahlreiche Cookies sind technisch notwendig, da bestimmte Websitefunktionen ohne diese nicht funktionieren würden (z. B. die Warenkorbfunktion oder die Anzeige von Videos). Andere Cookies dienen dazu, das Nutzerverhalten auszuwerten oder Werbung anzuzeigen.
Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs, zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z. B. für die Warenkorbfunktion) oder zur Optimierung der Website (z. B. Cookies zur Messung des Webpublikums) erforderlich sind (notwendige Cookies), werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert, sofern keine andere Rechtsgrundlage angegeben wird. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von notwendigen Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Sofern eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies und vergleichbaren Wiedererkennungstechnologien abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage dieser Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TTDSG); die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.
Soweit Cookies von Drittunternehmen oder zu Analysezwecken eingesetzt werden, werden wir Sie hierüber im Rahmen dieser Datenschutzerklärung gesondert informieren und ggf. eine Einwilligung abfragen.
Server-Log-Dateien
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:
- Browsertyp und Browserversion
- verwendetes Betriebssystem
- Referrer URL
- Hostname des zugreifenden Rechners
- Uhrzeit der Serveranfrage
- IP-Adresse
Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.
Kontaktformular
Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax
Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
5. Plugins und Tools
YouTube mit erweitertem Datenschutz
Diese Website bindet Videos der Website YouTube ein. Betreiber der Seiten ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.
Wir nutzen YouTube im erweiterten Datenschutzmodus. Dieser Modus bewirkt laut YouTube, dass YouTube keine Informationen über die Besucher auf dieser Website speichert, bevor diese sich das Video ansehen. Die Weitergabe von Daten an YouTube-Partner wird durch den erweiterten Datenschutzmodus hingegen nicht zwingend ausgeschlossen. So stellt YouTube – unabhängig davon, ob Sie sich ein Video ansehen – eine Verbindung zum Google DoubleClick-Netzwerk her.
Sobald Sie ein YouTube-Video auf dieser Website starten, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.
Des Weiteren kann YouTube nach Starten eines Videos verschiedene Cookies auf Ihrem Endgerät speichern oder vergleichbare Wiedererkennungstechnologien (z. B. Device-Fingerprinting) einsetzen. Auf diese Weise kann YouTube Informationen über Besucher dieser Website erhalten. Diese Informationen werden u. a. verwendet, um Videostatistiken zu erfassen, die Anwenderfreundlichkeit zu verbessern und Betrugsversuchen vorzubeugen.
Gegebenenfalls können nach dem Start eines YouTube-Videos weitere Datenverarbeitungsvorgänge ausgelöst werden, auf die wir keinen Einfluss haben.
Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TTDSG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TTDSG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Weitere Informationen über Datenschutz bei YouTube finden Sie in deren Datenschutzerklärung unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de.
6. Voraussetzungen für die Nutzung von Social Media-Präsenzen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Neustadt a.d.Aisch
Die Stadt Neustadt a.d.Aisch und ihre Einrichtungen betreiben auf verschiedenen Plattformen eigene Social Media Präsenzen, sogenannte Fanpages. Diese dienen neben analogen (z.B. Zeitung, Rathausbote, Aushänge) und anderen digitalen Angeboten (z.B. Homepage) als zusätzliches Instrument dazu, die Öffentlichkeit regelmäßig über die Erfüllung ihrer kommunalen Aufgaben zu unterrichten. Um diesen gesetzlichen Auftrag bestmöglich, zeitgemäß und sicher in den sozialen Medien zu erfüllen, gibt sich die Stadt Neustadt a.d.Aisch Social Media Guidelines als Nutzungsleitfaden, die ihre Ziele und Grundsätze im Umgang mit dieser Kommunikationsform definieren. Außerdem wird eine Datenschutz-Folgenabschätzung gemäß den Vorgaben der DSGVO durchgeführt.
Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Als Rechtsgrundlage der Nutzung Sozialer Medien dient hier die Erfüllung der rechtlichen Verpflichtung gemäß Artikel 6 Abs. 1 lit. c DSGVO sowie der Aufgabenwahrnehmung im öffentlichen Interesse gemäß Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, jeweils in Verbindung mit dem jeweiligen Informationsauftrag gegenüber der Öffentlichkeit.
Bei der Nutzung sozialer Netzwerke muss der Grundsatz der Transparenz gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO gewahrt werden. Personenbezogene Daten der Betroffenen werden in einer für diese nachvollziehbaren Weise verarbeitet und gemäß Artikel 13 DSGVO zum Zeitpunkt der Erhebung dieser Daten umfassend informiert. Auch die übrigen Datenschutzrechtlichen Grundsätze sind einzuhalten.
Bei der Nutzung sozialer Netzwerke müssen gemäß Artikel 25 DSGVO hinreichende technische und organisatorische Schutzmaßnahmen getroffen und verfügbare Einstellungen so vorgenommen werden, dass Nutzende und Beschäftigte bestmöglich geschützt sind.
Für die Social Media Angebote der Stadt Neustadt a.d.Aisch ist gemäß Art. 35 Abs.1 DSGVO außerdem erforderlich eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge haben könnte.
1. Unsere Anforderungen an Social Media Guidelines
Die Social Media Guidelines der Stadtverwaltung Neustadt a.d.Aisch sollen allen Mitarbeitenden als Leitfaden für den Umgang mit Social Media dienen.
Bei Fragen oder Anregungen gibt das Social Media Team Auskunft:
stadtmarketing@neustadt-aisch.de, Tel. (09161) 666-142. Plattformen
Aktuell existieren folgende Social Media Angebote der Stadtverwaltung Neustadt a.d.Aisch.
https://www.facebook.com/NeustadtAisch
https://www.facebook.com/p/Neustadthalle-am-Schloss-100063697335188/?locale=de_DE
https://www.facebook.com/schlosshofkonzerte.neustadt
https://www.facebook.com/profile.php?id=100070046217002
https://www.instagram.com/neustadtaisch_de/
https://www.instagram.com/jugendtreff_lazarett/
https://www.instagram.com/staedtischekitas_nea/
https://www.instagram.com/kindergarten_kleine_welt/
https://www.youtube.com/@StadtNeustadtAischBei Bedarf werden weitere Konten bei sozialen Medien angelegt. In diesem Fall werden diese Guidelines entsprechend ergänzt.
3. Warum nutzen wir als Stadtverwaltung Neustadt a.d.Aisch Social Media?
Soziale Medien werden heute von großen Teilen der Bevölkerung genutzt, daher sind diese ein wichtiges Informations- und Kommunikationsinstrument geworden. Auch kommunale Verwaltungen sollten sich diesen gesellschaftlichen Entwicklungen anpassen und in Sozialen Medien vertreten sein. Aus diesem Grund stellt die Stadt Neustadt a.d.Aisch durch ihr Engagement in sozialen Netzwerken zeitgemäße Kommunikationskanäle für kommunale Themen zur Verfügung.
4. Unsere Ziele
- Wir möchten die Transparenz für die Bevölkerung erhöhen. Um möglichst viele Personen zu erreichen ist es wichtig, deren Bedürfnisse in Bezug auf ihre bevorzugten Kommunikationswege zu erfüllen und offen für Dialog zu sein.
- Wir möchten die Attraktivität der Stadtverwaltung steigern, unsere Bürgerorientierung verbessern und so die Identifikation und den Grad der Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Stadtverwaltung erhöhen. Der Dialog in den sozialen Medien ist hier für uns ein guter Weg.
- Für Fragen und Anregungen unserer Bevölkerung möchten wir stets offen sein. Wir sehen uns dabei als Teil einer modernen Dienstleistungskultur.
- Wir möchten die Dienstleistungen der Stadtverwaltung und die damit verbundenen Vorteile für die Bevölkerung bekannter machen.
- Wir nutzen die sozialen Medien als Unterstützung, um kommunale Themen und wichtige Inhalte der Stadtverwaltung schneller und direkter an die Bevölkerung kommunizieren zu können.
5. Grundsätze unserer Social Media Kommunikation
- Wir sind Vorbild
Unsere Kommunikationskultur in den sozialen Meiden ist stets sicher, professionell, höflich und wertschätzend. Wir sehen uns als Vorbild für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sowie für die Bevölkerung.
Wir repräsentieren die Stadt Neustadt a.d.Aisch. Wir treffen stets nur solche Aussagen, die konform mit den Grundsätzen der Stadtverwaltung sind und weichen von diesen nicht ab. - Wir achten auf die Netiquette
Wir pflegen einen freundlichen Umgangston und wünschen uns daher von unserem Gegenüber im Netz dasselbe. Beiträge, die gegen die Netiquette verstoßen, können von uns entfernt werden. - Wir sind transparent
Unsere Beiträge sind stets wahrheitsgetreu und vollständig. Wir achten den Datenschutz und die Persönlichkeitsrechte, daher werden wir nur öffentlich antworten, wenn diese gewahrt sind. Ansonsten weichen wir auf einen anderen Kommunikationsweg aus.
Mit Fehlern gehen wir transparent um, achten jedoch stets die Persönlichkeitsrechte unserer Mitarbeitenden. - Wir kommunizieren gleichberechtigt und regelmäßig
Wir kommunizieren stets auf Augenhöhe und wählen unsere Formulierungen wertschätzend und partnerschaftlich. Wir posten regelmäßig und achten auf die Aktualität der Inhalte. Anfragen und Dialoge werden zeitnah beantwortet. - Wir achten auf den Inhalt
Unsere Inhalte sollen einen relevanten oder interessanten Mehrwert bieten. Ein Posting ist daher niemals Selbstzweck, sondern ist stets auf die Bedürfnisse der Bevölkerung ausgerichtet. - Wir nehmen Kritik ernst
Wir nehmen sachliche Kritik ernst und bemühen uns um eine partnerschaftliche Kommunikation.
6. Interne Grundregeln für die Nutzung von Social Media
6.1 Was uns beim Posten der Beiträge wichtig ist
- Wir achten auf die Nettiquette.
- Wir nutzen einfache, verständliche und gendergerechte Sprache.
- Wir nutzen zur Ansprache die in sozialen Medien übliche Pluralform „ihr/euch“. Jedoch sind wir sensibel für die Bedürfnisse der Bevölkerung und verwenden, wann immer angebracht, die formelle Anrede „Sie/Ihr/Ihnen“.
- Wir achten darauf, dass die Texte kurz und prägnant sind und zur Interaktion animieren.
- Wir achten auf die Aktualität der Inhalte.
- Wir achten darauf, dass die Beiträge wohl überlegt sind und den aktuellen Social Media Guidelines entsprechen.
- Wir äußern keine persönlichen Meinungen.
- Wir antworten innerhalb eines Arbeitstages (Mo-Fr).
- Wir antworten auf Anfragen, Lob und Kritik, es sei denn …
… aus Kapazitätsgründen ist es nicht möglich.
… die verantwortliche Person hält eine Antwort in Bezug auf den konkreten Dialog für unangebracht.
… es gibt Bedenken in Bezug auf Datenschutz und Persönlichkeitsrechte. In diesem Fall werden wir versuchen, auf anderem Weg Kontakt aufzunehmen.
… es handelt sich um einen Dialog unter Social Media Nutzenden. In diesen greifen wir nur ein, um auf einen Verstoß gegen die Netiquette aufmerksam zu machen, falsche Sachverhalte aufzuklären oder Dinge richtig zu stellen.
6.2 Inhalte, die gepostet werden sollen
- Verwaltungsthemen
Aktuelles aus den Ämtern, Wirtschaftsförderung, Stellenausschreibungen, Ausbildung, Stadtinformation, Wahlen etc. - Bürgerservice
Aktuelles aus dem Bereich Verwaltung/Bürgerservice, Pressemitteilungen, Tourismus, Soziales, Jugend, Kinder, Senioren, Umwelt, etc. - Veranstaltungen und Kulturelles
Märkte, Themenmärkte, Bauernmarkt, sonstige Märkte und Veranstaltungen der Stadt Neustadt a.d. Aisch, auch in Zusammenarbeit mit der Werbegemeinschaft, NeuStadtHalle, Stadtführungen, Museen im Alten Schloss, etc.
6.3 Inhalte, die nicht gepostet werden dürfen
Nicht gepostet werden dürfen Inhalte, auf die eines der folgenden Merkmale zutrifft:
- Beiträge mit diskriminierendem Inhalt (z.B.: Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Sexismus, Pornographie etc.)
- Beiträge, die dem Ansehen der Stadt Neustadt a.d.Aisch schaden:
Rechtlich unzulässige Äußerungen; vorsätzlich geschäfts- oder rufschädigende Äußerungen; Drohungen und Beleidigungen; falsche Tatsachenbehauptungen; Äußerungen, die den Betriebsfrieden gefährden; Äußerungen, die die Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeber und den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung unzumutbar machen - Inhalte, die Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzen, gegen Gesetze, den Datenschutz oder andere Verwaltungsvorschriften verstoßen oder die sittenwidrig sind; personenbezogene Daten; Interna; Bilder ohne das ausdrückliche Einverständnis der abgebildeten Personen und der Urheberin bzw. dem Urheber.
- Gewaltverherrlichende oder -verharmlosende Inhalte.
- Inhalte, die gegen den Jugendschutz verstoßen.
6.4 Empfehlung von Inhalten
Wir freuen uns über Hinweise zu Inhalten und Themen, die für die Social Media Präsenzen interessant sind. Über die Eignung der empfohlenen Inhalte entscheidet das Social Media Team.6.5 Löschen von Inhalten
Grundsätzlich werden Beiträge und Kommentare nicht gelöscht, es sei denn …
- … es gibt eine strafrechtliche Relevanz.
- … es handelt sich um rechts- bzw. sittenwidrige Inhalte, die zur Volksverhetzung aufrufen, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, pornografisch sind oder die Persönlichkeitsrechte Einzelner verletzen.
- ... es wird gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutzes verstoßen.
- … es wird wiederholt gegen die Netiquette verstoßen.
6.6 Monitoring/Analyse
Wir überwachen und analysieren unsere Social Media Accounts regelmäßig.7. Umgang mit Kritik/Krise (Shitstorm)
Inhalte, die eine unsachliche, unwahre oder beleidigende Form haben, werden von uns kritisch unter die Lupe genommen. Bei emotionalen Angelegenheiten wird sachlich argumentiert. Bei Verdacht auf strafrechtlich relevante Inhalte werden von uns rechtliche Schritte eingeleitet und zuständige Stellen informiert.Sollte städtisches Vorgehen oder Mitarbeitende verbal angegriffen werden, wird ein Krisenteam gebildet. Das Krisenteam aus betroffenen Mitarbeitenden, Socal Media Team, IT, Amts- und Geschäftsleitung sowie bei Bedarf des Datenschutzbeauftragten oder der Informationssicherheitsbeauftragten entscheidet gemeinsam über das weitere Vorgehen. Als Reaktion wird eine Stellungnahme herausgegeben, eine Abweichung hiervon ist nicht vorgesehen.
8. Verantwortlichkeiten
8.1 Das Social Media Team
Das Social Media Team besteht aus Mitarbeitenden des Amt 4 Stadtmarketing. Welche Inhalte in welchem Medium im Rahmen der dienstlichen Kommunikation mittels sozialer Medien veröffentlicht werden, wird vom Social Media Team festgelegt. In fraglichen Fällen hält das Social Media Team Rücksprache mit der Amts- und Geschäftsleitung, dem Datenschutzbeauftragten, der Informationssicherheitsbeauftragten sowie der IT.8.2 Social Media in Ämtern und Einrichtungen
Mitarbeitende in Ämtern oder Einrichtungen, die im Rahmen dieser Richtlinie soziale Medien aktiv oder passiv nutzen wollen, müssen in Absprache mit ihrer Amtsleitung und dem Social Media Team einen Account bei der IT beantragen. Offizielle Inhalte werden dann ausschließlich über den jeweiligen fachspezifischen, offiziellen Nutzer-Account der Stadtverwaltung gepostet.8.3 Social Media Verantwortliche
In einzelnen Ämtern oder Einrichtungen der Stadt Neustadt a.d.Aisch können Social Media Verantwortliche bestimmt werden, die für die Pflege des jeweiligen Fach-Accounts und die Einhaltung der Guidelines verantwortlich sind.Social Media Verantwortliche im Social media Team
planen und posten Inhalte für Social Media Accounts der Stadtverwaltung Neustadt a.d.Aisch.- koordinieren und kontrollieren alle Social Media Aktivitäten der Stadtverwaltung Neustadt a.d.Aisch.
- Beobachten und analysieren die Social Media Plattformen und Aktivitäten.
- Generieren eigene Inhalte und recherchieren Themen.
- Kommunizieren mit den Nutzenden der Social Media Plattformen, beobachten Diskussionen und unterstützten bei Fragen.
Social Media Verantwortliche in den Ämtern und Einrichtungen
- planen und posten Inhalte für ihren fachgebundenen Social Media Account.
- Kommunizieren mit den Nutzenden der fachgebundenen Social Media Plattformen, beobachten Diskussionen und unterstützten bei Fragen.
- holen bei Bedarf Rat und Unterstützung des Social Media Teams ein.
- Die Verantwortung für die Social Media Accounts der Ämter und Einrichtungen sowie deren operative Betreuung trägt grundsätzlich die Dienststelle.
- Bei einer operativen Betreuung der Accounts durch geschulte Mitarbeitende des jeweiligen Amtes gelten die internen Freigaberichtlinien der Dienststelle.
9. Berufliche und private Nutzung
Jeder Mitarbeitende trägt sowohl im privaten Bereich, als auch im Kontext der Arbeit bei der Stadtverwaltung Neustadt a.d.Aisch die volle Verantwortung für das eigene Handeln im Social Web.
- Das Posten offizieller Inhalte darf ausschließlich über offizielle Accounts geschehen. Auf privaten Accounts dürfen keine Inhalte gepostet werden, die den Interessen der Stadt Neustadt a.d.Aisch entgegenlaufen. Externe Kritik kann negative Folgen für die Stadtverwaltung Neustadt a.d.Aisch haben und somit wirtschaftlichen Schaden auch für die Mitarbeitenden bedeuten.
- Social Media-Profile oder -seiten werden ausschließlich in Absprache mit der IT und des Social Media-Teams angelegt. Hierzu sollen keine personenbezogenen E-Mail-Adressen verwendet werden, sondern entsprechenden Aliase. Für die Nutzung personenbezogener Daten ist die Einwilligung des beauftragten Mitarbeitenden einzuholen.
- Ist in den Profilinformationen privater Accounts der Arbeitgeber Stadtverwaltung Neustadt a.d.Aisch erkennbar oder ist der Mitarbeitende mit einer offiziellen Funktion bei der Stadtverwaltung Neustadt a.d.Aisch in Verbindung zu bringen, sollte ein Hinweis hinzugefügt werden, dass dieses Profil einer rein privaten Nutzung dient.
- Bei der Nutzung von Social Media Angeboten sind die allgemeinen beamten- und arbeitsrechtlichen Grundsätze zu beachten.
Neustadt a.d.Aisch, den 28. Mai 2026
Gez.
Das Social media Team der Stadt Neustadt a.d.AischRisikoidentifikation
Der Zweck der Nutzung Sozialer Medien wird in den Social Media Guidelines der Stadt Neustadt a.d.Aisch ausführlich beschrieben. Diese sind u.a.:
- Transparenz kommunaler Arbeit
- Stärkung des Dialogs und der Bürgernähe
- Größere Reichweite
- Ansprache jüngerer Zielgruppen
- Krisenkommunikation
- Stärkung als Arbeitgebermarke
- Positives Stadtbild
Nach Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln vom 17. Juli 2025 (Az. 13 K 1419/23) liegt bei deaktivierten Statistikfunktionen keine gemeinsame Verantwortlichkeit für eine rechtswidrige Datenverarbeitung vor, da sich Nutzende eines Social Media Angebots unter die systematische Beobachtung durch den Plattform-Betreiber begeben.
Sensible Daten wie politische Einstellungen, die sexuelle Orientierung oder gesundheitliche Probleme können hierbei trotzdem offenbart und miteinander verknüpft zur Erstellung eines Persönlichkeitsprofils verwendet werden. Besonders schutzwürdige Personen wie etwa Jugendliche können als Nutzende von Social Media Plattformen ebenfalls betroffen sein. Auch beim Lesen ohne eigenen Account werden durch Hintergrundprotokolle der Social Media Plattformen relevante Daten wie besuchte Websites oder Standorte gesammelt. Diese Daten werden bei ausländischen Betreibern nicht innerhalb Deutschlands, sondern am Sitz des jeweiligen Unternehmens gespeichert und verarbeitet. Daraus folgen höhere Hürden für den Zugang zur rechtlichen Durchsetzung des Datenschutzes als dies bei einem in Deutschland ansässigem Unternehmen der Fall wäre.
Die Social media-Nutzung ist in einen globalen technischen Zusammenhang eingebettet. Die Inhalte der Sozialen Medien der Stadt Neustadt a.d.Aisch werden daher einer großen Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und erreichen so eine weitreichendere Aufmerksamkeit und Verbreitung als ohne diese Angebote möglich wäre.
Durch die Vernetzung der Sozialen Medien der Stadt Neustadt a.d.Aisch mit anderen Accounts entstehen zusätzliche Reichweiten, die auch Informationen über die Nutzenden involvieren.
Risikoanalyse
Die Risiken für Nutzende Sozialer Medien bestehen grundsätzlich und unabhängig von den Social Media Angeboten der Stadt Neustadt a.d.Aisch.
Durch die in den Social Media Guidelines festgelegte Vorgehensweise beim Posten von Beiträgen wird durch die Stadt Neustadt a.d.Aisch in der Regel kein Bezug zu personenbezogenen Daten Nutzender hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte verbreitet. Die von Nutzenden aufgrund der Einstellung in ihrem persönlichen Social-Media-Profil freigegebenen Daten sind bereits auf der jeweiligen Plattform verarbeitet und daher auch ohne Zutun der Stadt Neustadt a.d.Aisch öffentlich zugänglich.
Risikominimierung
Zur Risikominimierung werden technische und organisatorische Schutzmaßnahmen getroffen. Die auf den jeweiligen Plattformen verfügbaren Einstellungen werden so vorgenommen, dass Endnutzende und Beschäftigte bestmöglich geschützt sind. Dies wird regelmäßig überprüft und in den Einstellungen der Social Media Plattformen entsprechend der verfügbaren Möglichkeiten angepasst.
Außerdem trägt die Stadt Neustadt a.d.Aisch aktiv dazu bei, das Risiko weiter zu senken. Hierzu zählt insbesondere die Sensibilisierung der Nutzenden in Bezug auf den Schutz ihrer eigenen Daten. Des Weiteren verpflichtet sich die Stadt Neustadt a.d.Aisch persönlichkeitsverletzendes Verhalten mit den ihr zur Verfügung stehenden Mittel unterbinden. Dies ist auch in den Social Media Guidelines verankert.
Alle Inhalte werden ebenfalls in anderen analogen und digitalen Medien veröffentlicht, sodass kein Zwang zur Nutzung eines der Sozialen Netzwerke besteht.
Risikobewertung
Die Risikobewertung erfolgt auf Grundlage der Kriterien und der Eintrittswahrscheinlichkeit und Schadensschwere.
Die Social Media Angebote der Stadt Neustadt a.d.Aisch lösen das in Art. 35 DSGVO beschriebene Risiko aufgrund des nur sehr geringen Umfangs eigener Datenverarbeitung selbst nicht aus. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich bei den eigenen Beiträgen hauptsächlich um ein reines Senden von Inhalten handelt.
Die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten der Verarbeitung der anfallenden Daten der Nutzenden durch den jeweiligen Plattformbetreiber begünstigen die Datensammlung. Durch das ohnehin vorhandene globale Verknüpfungspotenzial der Plattformen trägt das auf Belange der Stadt eingeschränkte Angebot der Stadt Neustadt a.d.Aisch allerdings nur in sehr begrenztem Maße dazu bei, datenschutzrelevante Ereignisse zu verursachen.
Die durch die Nutzung der Social Media Angebote der Stadt Neustadt a.d.Aisch entstehenden Risiken eines Datenmissbrauchs sind aufgrund der Gesamtbetrachtung der Reichweite sozialer Netzwerke daher unkritisch zu sehen.
Viele Maßnahmen zum Schutz der eigenen Persönlichkeitsrechte liegen bei der Social-Media-Nutzung ausschließlich in der Hand des Nutzenden. Eine Pflicht zur Nutzung der Social Media Angebote besteht außerdem nicht, da es andere sowohl analoge als auch digitale Informationskanäle der Stadt Neustadt a.d.Aisch gibt.
Bei Beachtung aller technischen und organisatorischen Maßnahmen, die durch die Stadt Neustadt a.d.Aisch sowie durch die Nutzenden selbst vorgenommen werden können ist das Risiko für einen Datenmissbrauch durch die Social Media Präsenzen der Stadt Neustadt a.d.Aisch daher durchgehend als gering bis mittel einzustufen.
Ergebnis
Aufgrund von allgemeinen Erfahrungswerten ist nachweisbar, dass der Einsatz von sozialen Medien als zusätzliches Kommunikationsmittel geeignet ist, um die Öffentlichkeit über die kommunale Aufgabenerfüllung zu informieren. Die Nutzung der Social Media Präsenzen der Stadt Neustadt a.d.Aisch als zusätzlicher Informationskanal sind angesichts der beschriebenen Risiken sowie durch die in den Social Media Guidelines verbindlich vorgesehenen Richtlinien und verfügbare technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Persönlichkeitsrechte vertretbar und daher angemessen.
Die Stadt Neustadt a.d.Aisch verpflichtet sich ferner, die weitere Entwicklung zu beobachten und die vorgenommene Datenschutzfolgenabschätzung regelmäßig zu überprüfen ggf. zu wiederholen.
Neustadt a.d.Aisch, den 28. Mai 2026
Gez.
Das Social Media Team der Stadt Neustadt a.d.Aisch
Der stellv. Datenschutzbeauftragte der Stadt Neustadt a.d.Aisch
