Stadt Neustadt an der Aisch
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Stellplatzsatzung


Satzung über die Herstellung von Garagen und Stellplätzen
fürKraftfahrzeuge

Garagen- und Stellplatzsatzung
 

Die Stadt Neustadt a.d.Aisch erläßt auf Grund von Art. 91 Abs. 1 Nr. 3 der Bayer. Bauordnung -BayBO -BayRS 2132-1-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06.08. 1991 (GVBI. S. 214) folgende  

Satzung über die Herstellung von Garagen und Stellplätzen für Kraftfahrzeuge
(Garagen- und Stellplatzsatzung) 

§ 1
Geltungsbereich
 

Diese Satzung gilt für die Herstellung von Garagen und genehmigungspflichtigen und genehmigungsfreien Stellplätzen und deren Nachweis nach Art. 55 BayBO, soweit nicht in einem Bebauungsplan Sonderregelungen getroffen sind, für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt a.d. Aisch.

§ 2
Anzahl der Garagen und Stellplätze
 

(1) Für Wohngebäude werden folgende Stellplatzzahlen festgelegt:
a) Wohnungen bis 70 qm                              1 Stellplatz
b) Wohnungen über 70 qm bis 100 qm           1,5 Stellplätze
c) Wohnungen über 100 qm bis 160 qm         2 Stellplätze
d) Wohnungen über 160 qm                          3 Stellplätze
Zur Berechnung der Fläche der Wohnung werden alle Räume mit Ausnahme der Kellerräume und der Speicherräume, die kein Aufenthaltsraum im Sinn der baurechtlichen Bestimmungen sind, sowie der Abstellräume, herangezogen.

(2) Für sonstige Nutzungen gelten die Richtwerte für den Stellplatzbedarf nach der Anlage zur Bekanntmachung des Bayer. Staatsministeriums des Innen vom 12.02.1978 (MAßI. S. 181) in der jeweils geltenden Fassung mit der Maßgabe, daß sich die Zahl der nach den Bestimmungsgrößen geforderten Stellplätze um 20 v.H. erhöht.

(3) Die jeweilige Stellplatzzahl ist rechnerisch zu ermitteln und durch Aufrunden auf eine ganze Zahl festzusetzen.

§ 3
Ausnahmen
 

(1) Im Geltungsbereich der jeweils festgesetzten Sanierungsgebiete der Stadt Neustadt a.d.Aisch ist für in vorhandenen Gebäuden entstehende neue Wohnungen, unabhängig von der Wohnungsgröße, nur ein Stellplatz festzusetzen.
(2) Unter den Voraussetzungen des Art. 72 BayBO können Ausnahmen und Befreiungen von den Bestimmungen dieser Satzung zugelassen werden. 

§ 4
Ablösung von Stellplätzen
 

(1) Die Ablösung der Stellplatzpflicht wird unter den Voraussetzungen des Art. 56 BayBO im Einzelfall durch Beschluß eines zuständigen Beschlussgremiums der Stadt Neustadt a.d. Aisch erlassen; sofern die Stellplätze nicht für Spielhallen erforderlich sind.
(2) Der Ablösebetrag wird auf € 3.800,-- je Stellplatz festgelegt. 

§ 5
Inkrafttreten
 

Diese Satzung tritt am Tag nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft. 

Neustadt a.d. Aisch, den 17.02.1992
Stadtverwaltung





 

MABI Nr. 6/1978                                             189

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Anlage zur Bekanntmachung des Bayer. Staatsministeriums des Innern

vom 12. 02 .1918 ( M A B 1. S. 181)                                                        Anlage zu Abschnitt 3

Richtzahlen für den Stellplatzbedarf

 

Nr.

 

Verkehrsquelle

 

Zahl der Stellplätze (Stpl.)

Hiervon f. Besucher in v.H.

1

Wohngebäude

 

 

1.1

Einfamilienhäuser

1-2 Stpl. je Wohnung

-

1.2

Mehrfamilienhäuser und sonstige Gebäude mit Wohnungen

 

1 Stpl. je Wohnung

 

10

1.3

Gebäude mit Altenwohnungen 1)

0,2 Stpl. je Wohnung

20

1.4

Wochenend- und Ferienhäuser

1 Stpl. je Wohnung

-

1.5

Kinder- und Jugendwohnheime

1 Stpl. je 10 - 20 Betten, jedoch mind. 2 Stpl.

75

1.6

Studentenwohnheime

1 Stpl. je 3 Betten

10

1.7

Schwesternwohnheime

1 Stpl. je 3 - 5 Betten, jedoch mind. 3 Stpl.

10

1.8

Arbeitnehmerwohnheime

1 Stpl. je 2 - 4 Betten, jedoch mind. 3 Stpl.

20

1.9

Altenwohnheime, Altenheime, Wohnheime für Behinderte

1 Stpl. je 8 - 15 Betten,
jedoch mind. 3 Stpl.

 

75

2

Gebäude mit Büro-, Verwaltungs- und Praxisräumen 2)

 

 

2.1

Büro- und Verwaltungsräume allgemein

1 Stpl. je 30 - 40 m2 Nutzfläche

20

2.2

Räume mit erheblichem Besucherverkehr (Schalter-, Abfertigungs- oder Beratungsräume, Arztpraxen und dergleichen)

 

 

1 Stpl. je 20 - 30 mNutzfläche, jedoch mind. 3 Stpl.

 

 

 

75

3

Verkaufsstätten 2) 3)

 

 

3.1

Läden, Waren- und Geschäftshäuser

1 Stpl. je 30 - 40 m2 Verkaufsnutzfläche, jedoch mind. 1 Stpl. je Laden

75

3.2

Verbrauchermärkte, Einkaufszentren

1 Stpl. je 10 - 20 m2 Verkaufsnutzfläche

90

4

Versammlungsstätten (außer Sportstätten), Kirchen

 

 

4.1

Versammlungsstätten, von überörtlicher Bedeutung (z.B. Theater, Konzerthäuser, Mehrzweckhallen)

 

 

1 Stpl. je 5 Sitzplätze

 

 

90

4.2

Sonstige Versammlungsstätten (z.B. Lichtspieltheater, Schulaulen, Vortragssäle)

 

 

1 Stpl. je 5 - 10 Sitzplätze

 

 

90

4.3

Gemeindekirchen

1 Stpl. je 20 - 30 Sitzplätze

90

4.4

Kirchen von überörtlicher Bedeutung

1 Stpl. je 10 - 20 Sitzplätze

90


 

 

Nr.

 

Verkehrsquelle

 

Zahl der Stellplätze (Stpl.)

Hiervon f. Besucher in v.H.

5

Sportstätten

 

 

5.1

Sportplätze ohne Besucherplätze (z.B. Trainingsplätze)

 

1 Stpl. je 300 m2 Sportfläche

 

-

5.2

Sportplätze mit Sportstadien mit Besucherplätzen

1 Stpl. je 300 m2 Sportfläche, zusätzlich
1 Stpl. je 10 - 15 Besucherplätze

 

-

5.3

Spiel- und Sporthallen ohne Besucherpl.

1 Stpl. je 50 m2 Hallenfläche

-

5.4

Spiel- und Sporthallen mit Besucherplätzen

1 Stpl. je 50 m2  Hallenfläche, zusätzliche
1 Stpl. je 10 - 15 Besucherplätze

 

-

5.5

Freibäder und Freiluftbäder

1 Stpl. je 200 - 300 m2 Grundstücksfläche

-

5.6

Hallenbäder ohne Besucherplätze

1 Stpl. je 5 - 10 Kleiderablagen

-

5.7

Hallenbäder mit Besucherplätzen

1 Stpl. je 5 - 10 Kleiderablagen, zusätzlich
1 Stpl. je 10 - 15 Besucherplätze

 

-

5.8

Tennisplätze ohne Besucherplätze

4 Stpl. je Spielfeld

-

5.9

Tennisplätze mit Besucherplätzen

4 Stpl. je Spielfeld, zusätzlich
1 Stpl. je 10 - 15 Besucherplätze

 

-

5.10

Minigolfplätze

5 Stpl. je Minigolfanlage

-

5.11

Kegelbahnen
Bowlingbahnen

4 Stpl. je Bahn

2 Stpl. je Bahn

-

-

5.12

Bootshäuser und Bootsliegeplätze

1 Stpl. je 2 - 5 Boote

-

6

Gaststätten und Beherbergungsbetriebe

 

 

6.1

Gaststätten

1 Stpl. je 10 m2 Nettogastraumfläche

75

6.2

Hotels, Pensionen, Kurheime und andere Beherbergungsbetriebe

1 Stpl. je 2 - 6 Betten, für zugehörigen Restaurationsbetrieb Zuschlag nach Nr. 6.1

 

75

6.3

Jugendherbergen

1 Stpl. je 10 Betten

75

7

Krankenanstalten

 

 

7.1

Universitätskliniken

1 Stpl. je 2 - 4 Betten

50

7.2

Krankenanstalten von überörtlicher Bedeutung

 

1 Stpl. je 3 - 4 Betten

 

60

7.3

Krankenanstalten von örtlicher Bedeutung

 

1 Stpl. je 4 - 6 Betten

 

60

7.4

Sanatorien, Kuranstalten, Anstalten für langfristig Kranke

 

1 Stpl. je 2 - 4 Betten

 

25

7.5

Altenpflegeheime, Pflegeheime für Behinderte

 

1 Stpl. je 6 - 10 Betten

 

75

8

Schulen, Einrichtungen der Jugendförderung

 

 

8.1

Grundschulen, Hauptschulen, Sondervolksschulen

 

1 Stpl. je Klasse

 

-

8.2

Sonstige allgemeinbildende Schulen, Berufsschulen, Berufsfachschulen

 

1,1 bis 1,4 Stellplätze je Klasse

 

-

8.3

Sonderschule für Behinderte

1 Stpl. je 15 Schüler

-

8.4

Fachhochschule, Hochschulen

1 Stpl. je 3 - 5 Studierende

-

8.5

Kindergärten, Kindertagesstätten und dergleichen

 

1 Stpl. je 20 - 30 Kinder, jedoch mind. 2 Stpl.

 

-

8.6

Jugendfreizeitheime und dergleichen

1 Stpl. je 15 Besucherplätze

-

8.7

Berufsbildungswerke, Ausbildungswerkstätten u.ä.

 

1 Stpl. je 10 Auszubildende

 

-

9

Gewerbliche Anlagen

 

 

9.1

Handwerks- und Industriebetriebe 4)

1 Stpl. je 50 - 70 m2 Nutzfläche oder je 3 Beschäftigte

 

10-30

9.2

Lagerräume, Lagerplätze, Ausstellungs- und Verkaufsplätze 4)

1 Stpl. je 80 - 100 m2 Nutzfläche oder je 3 Beschäftigte

 

-

9.3

Kraftfahrzeugwerkstätten

6 Stpl. je Wartungs- oder Reparaturstand

-

9.4

Tankstellen mit Pflegeplätzen

8 Stpl. je Pflegeplatz

-

9.5

Automatische Kraftfahrzeugwaschanlagen 5)

 

5 Stpl. je Waschanlage

 

-

9.6

Kraftfahrzeugwaschplätze zur Selbstbedienung

 

3 - 5 Stpl. je Waschplatz

 

-

10

Verschiedenes

 

 

10.1

Kleingartenanlagen

1 Stpl. je 2 - 4 Kleingärten

-

10.2

Friedhöfe

1 Stpl. je 1.500 m2 Grundstücksfläche, jedoch mind. 10 Stpl.

 

-

 

1) Die Wohnungen müssen auf Dauer für die Benutzung durch alte Personen bestimmt sein; dies muss in ihrer Ausstattung zum Ausdruck kommen.

2) Flächen für Kantinen, Erfrischungsräume, u.ä. bleiben außer Ansatz.

3) ist die Lagerfläche erheblich größer als die Verkaufsnutzfläche, so ist für die Gesamtlagerfläche ein Zuschlag nach Nr. 9.2 zu machen.

4) Der Stellplatzbedarf ist in der Regel nach der Nutzfläche zu berechnen; ergibt sich dabei ein offensichtliches Missverhältnis zum tatsächlichen Stellplatzbedarf, so ist die Zahl der Beschäftigten zugrunde zu legen.

5) Zusätzlich muss ein Stauraum für mindestens 30 Kraftfahrzeuge vorhanden sein.




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